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Bürgerbeteiligung zum BVWP für die Elektrifizierung

Dienstag, 26. April 2016 | Autor:

NahverkehrMan jubelte wieder im Nürnberger Land, als der Bundesverkehrswegeplan 2030 veröffentlicht wurde und die Elektrifizierung  der Strecke Nürnberg-Hof bzw. Nürnberg-Cheb (Eger) als Vordringlicher Bedarf aufgeführt wurde. Betonung auf „wieder“, denn in dieser „Absichtserklärung“ des Bundes ist dieses Projekt schon sein 25 Jahren aufgeführt. Doch diesmal besteht die Möglichkeit, sich mittels Stellungnahme für das Verkehrsprojekt seiner Wahl einzusetzen!

Darum baten wir um Ihre Mithilfe

Auf den Internetseiten des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) kann der gesamte Bundesverkehrswegeplan 2030 eingesehen werden (hier) und dann kann im Online-Formular nach Eingabe der Daten und einer gültigen e-mail-Adresse (muss hinterher bestätigt werden) eine Stellungnahme angegeben werden:

Projektnummer:   2-017-V01
Elektrifizierung Nürnberg – Marktredwitz – Hof, Nürnberg-Cheb (Eger)

Hier ein paar Anregungen für Ihre Stellungnahme:

  • Dieses Projekt steht seit 25 Jahren im BVWP
  • Die Franken-Sachsen-Magistrale ist ein zentrales West-Ost-Verbindungsglied im Transeuropäischen Kernnetz TEN 22
  • Während die Arbeiten zwischen Prag und der Grenze bei Schirnding voll im Zeitplan liegen und wohl dieses Jahr abgeschlossen werden, hält sich die deutsche Seite nicht an eine bilaterale Vereinbarung aus dem Jahr 1995, die die Strecke Nürnberg – Prag betrifft. (IHK)
  • Dieselbetrieb ist nicht mehr zeitgemäß und schadet der Umwelt
  • Der Güterverkehr wird am Großraum Nürnberg und damit an Rangierbahnhof und Güterverkehrszentrum im Hafen vorbeigeleitet
  • Der Franken-Sachsen-Express ist eine sehr gut ausgelastete Verbindung, muss aber derzeit in Hof einen Lokomotivenwechsel vornehmen, wodurch die wichtige Verbindung unrentabel wird
  • Für die Gegend um Nürnberg (Lauf rechts, Hersbruck rechts) ist die Einführung einer S-Bahn-Verbindung absolut notwendig um hier mehr Bürger zur Nutzung des ÖPNV zu bewegen.

Natürlich sind noch weitere Fakten aufzuzählen und Ihrer Kreativität hier keine Grenze gesetzt.

Herzlichen Dank für Ihren Einsatz!

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DIE FRANKEN fordern attraktive Bahnverbindungen

Samstag, 5. März 2016 | Autor:

Pressemitteilung:

Die Partei für Franken – DIE FRANKEN fordert die Bayerische Eisenbahngesellschaft auf, den Bahnverkehr in Mittelfranken zu stärken, anstatt weiter zu schwächen. Der aktuelle Fahrplan wird immer mehr zur Farce. DIE FRANKEN nennen beispielhaft die Strecke Nürnberg – Simmelsdorf.

cc4LogoDie Partei DIE FRANKEN fordert die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) auf, den Bahnverkehr in Mittelfranken attraktiver zu gestalten. „Wenn ich mir den aktuellen Fahrplan so ansehe, muss ich mir ernsthaft die Frage stellen, ob die BEG unser Frankenland auch als Teil Bayerns betrachtet“, sagt Werner Bloos, Bezirks-vorsitzender der Partei für Franken in Mittelfranken. Immer mehr Nahverkehrsnetze werden von der BEG neu oder wieder ausgeschrieben. Aber die BEG, die in Bayern für die Bestellung der Nahverkehrsleistungen zuständig ist, gibt das eingesparte Geld nicht in Verkehrsleistungen weiter. „Zumindest nicht bei uns in Franken“, so Bloos. „Stattdessen schiebt die Bayerische Eisenbahngesellschaft Franken buchstäblich immer weiter auf’s Abstellgleis.

So wurde zum Beispiel die Eisenbahnstrecke nach Simmelsdorf zum jetzigen Fahrplanwechsel am Wochenende quasi von Nürnberg abgehängt. Andreas Brandl, stellvertretender Kreisvorsitzender im Nürnberger Land meint dazu: „Wochenendausflügler, die mit der Schnaittachtalbahn in die Fränkische wollen, müssen nun in Neunkirchen am Sand an dem nicht barrierefreien Bahnhof umsteigen“. Auf Druck der Bürgermeister und Politiker in der Region wollte die BEG im Fahrplan 2017 alle zwei Stunden wieder eine durchgehende Verbindung Nürnberg-Simmelsdorf einführen. „Scheinbar kommt jetzt kein Druck mehr“ so Brandl weiter. „Seit dem Mauerfall wird den Schnaittachtalern mit der geplanten Elektrifizierung der Bahnstrecke Nürnberg-Hof bzw. Nürnberg-Cheb eine Anbindung an das S-Bahn-Netz Nürnberg in Aussicht gestellt. Doch in Wahrheit wird das Zugangebot immer weiter verschlechtert“ so Andreas Brandl abschließend.

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Ausschreibung für das Dieselnetz statt Elektrifizierung im Pegnitztal

Montag, 25. August 2014 | Autor:

Pressemitteilung:

Altstadtfest06_ 036Oberfrankens Bürgermeister haben sich vor kurzem zu einem Aktionsbündnis zusammengeschlossen, um endlich Bewegung in den Ausbau der Strecke Nürnberg-Hof bzw. Nürnberg-Cheb (Eger) zu bringen. Zeitgleich aber schreibt die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG) diese Strecke bis Neuhaus/Peg. für den Dieselbetrieb aus. Der Fahrdraht für diese Strecke bleibt also in weiter Ferne. Darum fordert die Partei für Franken hier weiterhin eine Vorfinanzierung durch den Freistaat.

In der politischen Realität ist es nicht selten so, dass im Hintergrund bereits Tatsachen geschaffen werden, während in der Bevölkerung noch Vorbehalte existieren. Einen solchen Fall erleben wir derzeit im Schienenverkehr von Mittel- und Oberfranken. Denn während sich Bürgerinitiativen für den Erhalt der Fachwerkbrücken im Pegnitztal einsetzen, Bürgermeister und die regionale Wirtschaft Bündnisse für die Elektrifizierung der Bahnstrecke schließen und sich Häuslebauer rechts der Pegnitz auf die S-Bahn freuen, schreibt die Bahn das Dieselnetz aus. „Eine Ausschreibung für 10 Jahre, die noch einige Jahre läuft„, so Christan Nikol, der verkehrspolitische Sprecher der Partei für Franken. „Das heißt, wir sprechen hier effektiv von 15 Jahren garantiertem Dieselbetrieb auf der Strecke Nürnberg-Hof bzw. Nürnberg-Cheb (Eger)“ so Nikol weiter.

So wird die Elektrifizierung der auch für den Güterverkehr wichtigen Franken-Sachsen-Magistrale ein weiteres Mal nach hinten geschoben. „Wenn man sich vorstellt, dass dieser Ausbau bereits zum Mauerfall vor 24 Jahren projektiert wurde“ sagt Andreas Brandl, der Ortsvorsitzende der Partei in Lauf, „dann fällt es einem schwer nicht von fränkischer Benachteiligung zu sprechen„. Denn schließlich erscheint das Projekt in jedem Verkehrswegeplan aufs Neue, doch angegangen wurde es noch nie. Stattdessen plant man wohl die Strecke Hof-Regensburg mit Fahrdraht zu versehen. „Das würde dann den Güterverkehr am Großraum Nürnberg und damit an Rangierbahnhof und Güterverkehrszentrum im Hafen vorbeileiten“ so Andreas Brandl weiter. „Der Franken-Sachsen-Express wird wohl weiterhin in Hof einen Lokomotivenwechsel vornehmen“ so der Laufer weiter „was unzeitgemäß und vor allem unrentabel ist„…

Den Rest der Pressemitteilung finden Sie auf der Hauptseite der Partei für Franken (hier)

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Die Franken beginnen den Wahlkampf

Sonntag, 4. August 2013 | Autor:

Pressemitteilung:

Der Kreisverband Nürnberger Land der „Partei für Franken“ startet seinen Wahlkampf 2013 in Schnaittach

Am Mittwoch, den 31. Juli eröffneten die Franken ihren Wahlkampf mit einem Informationsabend im großen Saal des Gasthofs Kampfer in Schnaittach.

Getragen wurde der Abend von Bezirkstagskandidat Herbert Fuchs und Landtagskandidat Andreas Brandl aus Lauf. Gegen 19 Uhr begrüßte Fuchs die Gäste und eröffnete den Abend.

Als erster Sprecher des Abends stellte Andreas Brandl das Wahlprogramm der Franken vor.

Dabei erläuterte er die Problematik der Elektrifizierung der Strecke Nürnberg-Hof, das für Franken zu wenig greifende Landesentwicklungsprogramm und die bevorstehende Entwicklung der Energiewende.

Brandl meinte, dass bereits seit der Wiedervereinigung das Bahn-Projekt Nürnberg-Hof genehmigt, aber immer wieder zu Gunsten anderer Vorhaben verschoben wurde. Er erklärte, dass eine Elektrifizierung die Anbindung des Gebietes „rechts der Pegnitz“ sowie des Schnaittachtals zur Folge hätte. Hier müsse der Freistaat dem Bund vorfinanzieren, so wie er es bei der Strecke München-Lindau auch getan hat. Dadurch würde Schnaittach S-Bahn bekommen.

Brandl warnte auch vor den geplanten „Monster-Trassen“ (HGÜs), bei welchen zu erwarten sei, dass sie direkt durch unseren Landkreis gelegt werden müssen und die nur dazu dienen die zentralisierte Energieversorgung für die „Energie-Riesen“ aufrechtzuerhalten. Er meinte, dass Bürgerkraftwerke und Windparks, wie im Beispiel Offenhausen, diese Entwicklung ausbremsen werden und die Ferntrassen dadurch überflüssig werden um danach nur unser Frankenland verschandeln. Die dafür geplanten Kosten von rund 20 Mrd. Euro sollten besser verwendet werden, meinte Brandl.

Bezirkstagskandidat der Partei, Herbert Fuchs, der auch als Kandidat für das Bürgermeisteramt in Schnaittach kandidiert, füllte den Rest des Abends.

Fuchs erklärte dass ihm die Verbesserung der Schulen und ein Ausbau an Berufsbildenden Institutionen am meisten am Herzen liege.

Weiter kritisierte er die Existenz dreier Bezirksregierungen in Franken, wobei er Franken mit Oberbayern zum Vergleich stellte. Oberbayern habe nahezu die gleiche Bevölkerungszahl von knapp über 4 Millionen und in etwa die gleiche Größe, meinte er. Dass Franken deshalb drei und Oberbayern nur eine Bezirksregierung unterhalte sei nach der Meinung von Fuchs eine unnötige Geldverschwendung. Er räumte ein, dass es ein langer Weg zu einer derartigen Änderung wäre, aber betonte gleichzeitig die Notwendigkeit diesen Prozess endlich zu beginnen.

Fuchs ging dann über zu kommunalen Themen Schnaittach betreffend und überraschte die Anwesenden mit seiner ersten Aussage, dass er als Bürgermeisterkandidat kein Wahlprogramm für Schnaittach habe.

Fuchs erklärte das Nichtvorhandensein eines Wahlprogramms mit dem Umstand, dass Schnaittach zuerst einmal eine starke Hand brauche, um das nach seiner Meinung nach realitätsfremde und planlose Handeln der Marktgemeinde in den Griff zu bekommen.

Er führte einen Fall an, bei dem er seit einigen Wochen vergeblich versuche die Ansiedlung eines größeren Gewerbebetriebes in Schnaittach zu vermitteln, dabei aber nur auf Unwilligkeit und verschlossene Türen stoße. Die Schaffung zusätzlicher Arbeitsplätze und erhöhte Einnahmen an Gewerbesteuer seien der Gemeindeverwaltung anscheinend nicht wichtig, meinte er.

Fuchs fuhr fort indem er an mehreren konkreten Beispielen die mangelnde Führung und interne Organisation der Gemeinde in Frage stellte.

Fuchs forderte eine größere Bereitschaft Probleme anzugehen, bevor sie durch endgültige Entscheidungen nicht mehr zu reparieren sind. Er sprach dabei auch das derzeit örtliche Tagesthema „Tausendschön“ an und forderte, dass man sich jetzt schon an einen Verhandlungstisch setzen solle, um Probleme gemeinsam zu lösen. Das „Tausendschön“ ist ein positiver Aspekt für Schnaittach und sollte der Gemeinde erhalten bleiben. Genau so wichtig wäre dabei aber eine mehr erschwingliche Nutzung des Bad-Saales für die örtlichen Vereine und eine bessere Regelung der Terrassen-Bewirtschaftung, meinte er.

Nach weiteren Ausführungen über andere Bereiche der Marktgemeinde und der Forderung nach einer fünfwöchigen Ferienbetreuung schloss Fuchs seine Rede mit der Feststellung, dass man nach Erledigung all dieser Dinge wohl kein Wahlprogramm mehr brauche.

Von links nach rechts: Andreas Brandl, Detlef Hossfeld, Daniela Schaar, Herbert Fuchs

Am Ende der Veranstaltung stellte man dann auch den Schnaittachern noch zwei an diesem Abend anwesende Kandidaten für den Schnaittacher Marktrat vor. Detlef Hossfeld (68), Polizei-Hauptkommisar i.R. und Daniela Schaar (32), Kirchliche Verwaltungsangestellte.

Nach anschließender Diskussion löste sich der Abend gegen 22:30 Uhr auf.

Für den Kreisverband Nürnberger Land der Partei für Franken ist es schon fast Tradition wichtige Dinge in Schnaittach zu beginnen. Hier wurde vor zwei Jahren der Kreisverband gegründet und hier wurde auch der Arbeitskreis Frauen in Franken ins Leben gerufen.

Die nächsten Aktionen des Kreisverbandes konzentrieren sich nun auf Hersbruck, Lauf und Röthenbach. Der Ortsverband Schnaittach wird wie letztes Jahr, auch in diesem Jahr am Schnaittacher Herbstmarkt einen Infostand haben.

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